Dienstag, 20. November 2018

Staatsangehörigkeitsausweis? Noch nie gehört? Das hat seinen guten Grund. Das, was sich in den Medien als "Regierung" bezeichnet, in Wirklichkeit aber das genaue Gegenteil davon ist (nämlich eine NGO = Non Goverment Organization, bzw. Nichtregierungsorganisation), möchte nicht, dass Du Dich mit diesem wichtigen Thema beschäftigst.

Einleitung

Sofern Du noch glaubst, dass Du in einem Rechtsstaat lebst, lies bitte den Beitrag Reichsbürger und die Wahrheit über die BRD durch, denn dieser Beitrag über den Staatsangehörigkeitsausweis baut darauf auf und war ursprünglich ein einziger Beitrag.

Da er aber zu lang wurde und dadurch auch für Suchmaschinen thematisch schwerer zu erfassen war, wurde er am 20. November 2018 in zwei Beiträge aufgeteilt.


Gut, Du weißt nun, dass die BRD nur eine Verwaltung gemäß Haager Landkriegsordnung Artikel 55 und kein Staat ist.

Der Großteil der Nationen dieser Erde ist ebenfalls bereits von jeder Staatlichkeit und damit auch von jeder Souveränität befreit. Sie unterliegen nur noch dem Willen der Banken, und nicht mehr dem Willen der Bevölkerung (in der Praxis haben das zwar die meisten erkannt, verstehen aber nicht, warum "die da oben" machen können, was sie wollen).

Möglich wurde dies, indem die gekauften Politiker hinter unserem Rücken jedes Recht in die Hände von Faschisten gelegt haben. Die ganze EU ist nicht auf staatlichem Recht gebaut, sondern nur auf Privatrecht.

Zusammen mit den anderen Kontinenten dieser Erde, soll daraus die "Eine-Weltregierung" entstehen, die nur noch eine Weltreligion hat, eine Weltpolizei, eine Weltarmee usw.

Der aktuelle Ruf nach einer "Europaarmee" ist wieder ein Schritt in diese Richtung. So eine Armee braucht Europa nicht, nur die Kontrollfreaks , die mit Hilfe dieser Armee "Aufständische" ermorden wollen.

Ok, das klingt jetzt nicht sehr positiv, ist aber das, was zum Großteil bereits Praxis ist, weil sich viele zu lange diesen Tatsachen verwehrt und sie als "Verschwörungstheorie" abgetan haben.

Der Staatsangehörigkeitsausweis ist daher umso wichtiger, weil - mit Ausnahme von einigen wenigen Staaten, die sich gegen die NWO-Versklavung noch zur Wehr setzen (z. B. der Iran) - nur wir Deutschen noch auf echtes Staatsrecht zurückgreifen können.

Die BRD verwaltet lediglich das noch immer existierende Deutsche Reich und ist rechtlich nicht in der Lage Grenzen zu ändern oder andere Dinge zu tun, die den Staat "Deutsches Reich" betreffen (zum Beispiel Friedensverträge abzuschließen).

Daher sind sie auch nicht in der Lage, das noch immer gültige Staatsrecht abzuschaffen. Kannst Du nachweisen, dass Du ein echter Deutscher bist, so kann sich Deine Person auf dieses Staatsrecht aus dem Kaiserreich berufen und darf nicht nach den Statuten der BRD-Verwaltung behandelt werden (es sei denn, Du tust das freiwillig).

Der Status Deiner Person

In unserem System lassen sich drei Rechtskreise unterscheiden:

  1. Kein Nachweis einer Staatsangehörigkeit = Rechtloser Sklave
  2. Nachweis einer Staatsangehörigkeit ab 1914: Handelsrecht = Augenhöhe mit BRD-Verwaltung, da diese auch nur nach Handelsrecht arbeitet
  3. Nachweis einer Staatsangehörigkeit vor 1914: Letztes, gültiges Staatsrecht auf deutschem Boden = Über BRD-Verwaltung (Staatsrecht ist höher als Handelsrecht)

Die beiden folgenden Videos solltest Du Dir (gegebenenfalls mehrfach) ansehen, um mit dem Thema vertraut zu werden.

Der darin erwähnte Widerspruch ist nutzlos und wird heute nicht mehr empfohlen. Ebenso nicht die Willenserklärung, da sie überflüssig und ebenfalls wenig nützlich ist. Eine Patientenverfügung kann man machen, wer aber in dieser Hinsicht noch nicht aufgefallen ist und wenig Geld hat, der kann sich diese auch sparen (oder zumindest die kostenpflichtige Bestätigung über seine Geschäftsfähigkeit).

Bitte nach dem Ansehen der Videos diesen Beitrag weiterlesen, weil im Video die Staatsangehörigkeit falsch abgeleitet wird.

Falsche Ableitung der Staatsangehörigkeit

In allen Anleitungen, die ich zu diesem Thema finden konnte, wird die Staatsangehörigkeit des Vorfahren, der vor 1914 geboren wurde, falsch abgeleitet.

Beim Erwerb der Staatsangehörigkeit durch Geburt (= Regelfall) unterscheidet man zwei Prinzipien:

  1. Geburtsortsprinzip (Ius soli)
  2. Abstammungsprinzip (Ius sanguinis)

Bis 1. Januar 1871 wird auf deutschem Boden nach dem Abstammungsprinzip abgeleitet, nicht nach dem Geburtsortsprinzip. In den erwähnten Anleitungen wird aber bei dem Vorfahren, der vor 1914 geboren ist, nach dem Geburtsortsprinzip abgeleitet, ohne dafür einen Grund zu nennen, warum man das so machen soll.

Da eine Staatsangehörigkeit aber nicht nach den Wünschen des Antragsstellers festgestellt wird, sondern alleine aufgrund gesetzlicher Vorgaben, ist dieses Vorgehen falsch.

Nicht nur der Antragssteller erwirbt gemäß RuStAG seine Staatsangehörigkeit durch Abstammung, sondern auch der Vorfahre:

Gesetz über den Erwerb und den Verlust der Bundes- und Staatsangehörigkeit
§ 3

Durch die Geburt, auch wenn diese im Auslande erfolgt, erwerben eheliche Kinder eines Norddeutschen die Staatsangehörigkeit des Vaters, uneheliche Kinder einer Norddeutschen die Staatsangehörigkeit der Mutter.

Mit anderen Worten: Es spielt keine Rolle, wo der Vorfahre geboren wurde. Ausschlaggebend ist, welche Staatsangehörigkeit er bei seiner Geburt vererbt bekommen hat.

Zwei Beispiele sollen das verdeutlichen:

Der Vorfahre, der zum Beispiel 1880 im Bundesstaat Preußen geboren wurde, besitzt die preußische Staatsangehörigkeit, zieht innerhalb des Reiches nach Sachsen um und behält dabei seine preußische Staatsangehörigkeit. Welche Staatsangehörigkeit hat dann sein 1910 in Sachsen geborener Sohn bis hin zu Dir vererbt bekommen?

Der Vorfahre, der zum Beispiel 1880 im Bundesstaat Bayern geboren wurde, besitzt die bayerische Staatsangehörigkeit und wandert nach Japan aus. Welche Staatsangehörigkeit hat dann sein 1910 in Japan geborener Sohn bis hin zu Dir vererbt bekommen?

Damit sollte klar geworden sein, dass man keinen Rückschluss auf die Staatsangehörigkeit aufgrund des Geburtsortes ziehen kann. Doch genau das wird in den Anleitungen gemacht.

Und was ist mit den Vorfahren, die vor dem 1. Januar 1871 geboren wurden?

Dazu habe ich bis jetzt kein Gesetz gefunden. Hat auch dieser Vorfahre keinen Nachweis über seine Staatsangehörigkeit, so müsste man theoretisch so weit zurück gehen, bis die Staatsangehörigkeiten das erste mal vergeben wurden, denn die Abstammung kann ja nicht endlos fortgesetzt werden.

Es muss in jedem Bundesstaat einen Zeitpunkt X gegeben haben, an dem festgelegt wurde, dass alle, die derzeit ihren Wohnsitz im Staatsgebiet haben, bzw. auf dem Staatsgebiet geboren wurden (= Geburtsortsprinzip), ab nun Staatsangehörige dieses Staates sind. Wer dazu weitere Informationen hat, den bitte ich einen Kommentar zu hinterlassen.

Wie leitet man dann richtig ab?

Die richtige Ableitung findet sich im Merkblatt des Bundesverwaltungsamtes (Hervorhebung durch mich):

4. "Anlage V" (Vorfahren) - Was muss ich beachten?

Die Anlage V ist ergänzend auszufüllen, wenn Sie die deutsche Staatsangehörigkeit durch Abstammung (auch Legitimation) oder Adoption von deutschen Eltern (bzw. einem deutschen Elternteil, Vater und/oder Mutter) erworben haben. Haben wiederum auch Ihre Eltern (der deutsche Elternteil) die deutsche Staatsangehörigkeit durch Abstammung, Legitimation oder Adoption von ihren Eltern (= Ihren Großeltern, Großvater und/oder Großmutter) erworben, so ist auch für Ihre Großelterngeneration die Anlage V auszufüllen. Gleiches gilt (auch für die nächsten Generationen) bis zu dem Vorfahren,

  • für den ein Staatsangehörigkeitsausweis/Heimatschein einer deutschen Behörde ausgestellt wurde,
  • der vor 1914 in Deutschland geboren wurde oder zuvor als Deutscher ausgewandert ist
oder
  • der nicht durch Abstammung/Adoption die deutsche Staatsangehörigkeit erworben hat (zum Beispiel durch Einbürgerung)

Zu beachten ist hierbei die Satzstellung: Die beiden oberen Punkte beziehen sich auf eine Ableitung vor 1914 (Staatsrecht), der untere Punkt nach dem abgesetzten "oder" auf eine Ableitung nach 1914 (Handelsrecht).

Nachdem eine Ableitung vor 1914 der gewünschte Normalfall ist, sehen wir uns die dazu erforderliche Bedingung näher an. Dabei ist der erste, hervorgehobene Punkt keine oder, sondern eine und Verknüpfung. Erst im zweiten Punkt gibt es ein entweder/oder.

Teilt man den oberen Teil in zwei eigenständige Sätze auf, liest sich das wie folgt:

...bis zu dem Vorfahren, der vor 1914 in Deutschland geboren wurde und für den ein Staatsangehörigkeitsausweis/Heimatschein einer deutschen Behörde ausgestellt wurde.

...bis zu dem Vorfahren, der vor 1914 als Deutscher ausgewandert ist und für den ein Staatsangehörigkeitsausweis/Heimatschein einer deutschen Behörde ausgestellt wurde.

Somit benötigt man in jedem Fall einen Staatsangehörigkeitsausweis oder Heimatschein, auf dem explizit unter "Staatsangehörigkeit" zum Beispiel "Königreich Preußen" oder "Bundesstaat Preußen" oder einfach nur "Preußen" steht. Hat man diesen Nachweis nicht, weiß man die Staatsangehörigkeit seines Vorfahren und damit auch seine eigene nicht.

Da es sich nur um ein Merkblatt handelt, gehe ich davon aus, dass es kein Problem sein wird, wenn Du zum Beispiel einen Personenausweis oder ein anderes, beglaubigtes Dokument vorweisen kannst, in dem die Staatsangehörigkeit bescheinigt wird.

Und was schreibe ich in den Antrag unter 4.3 als weitere Staatsangehörigkeit, wenn ich kein solches Dokument habe?

Zur Zeit des Deutschen Kaiserreichs gab es zwei Staatsangehörigkeiten:

  1. Bundesstaatsangehörigkeit
  2. Reichsangehörigkeit

Bei der Reichsangehörigkeit unterscheidet man zwischen "unmittelbarer" und "mittelbarer" Reichsangehörikgeit. Die unmittelbare wurde für diejenigen vergeben, die aus einer Kolonie stammten, die das Deutsche Reich erworben hat. Das heißt, sie hatten die Reichsangehörigkeit nicht, weil sie einen Vorfahren hatten, der Deutscher war, sondern so bekommen, damit sie ähnlich wie die "echten" Staatsangehörigen vom Reich verwaltet werden konnten. Man spricht daher auch von der "verwaltungstechnischen Staatsangehörigkeit".

Hinweis: Diese unmittelbare (= direkte) Staatsangehörigkeit besteht bis zum heutigen Tag fort und wurde unter Adolf Hitler in "deutsche Staatsangehörigkeit" umbenannt.

Die Staatsangehörigen in einem Bundesstaat erwarben die Reichsangehörigkeit dagegen über ihren Bundesstaat, also nicht direkt, sondern indirekt, was durch "mittelbare Reichsangehörigkeit" ausgedrückt wird. Und das sollte dann meinem Verständnis nach so auch im Antrag stehen, weil dadurch ausgedrückt wird, dass man noch eine Staatsangehörigkeit in einem Bundesstaat besitzt, auch, wenn man nicht weiß, in welchem.

Denn eines ist ohnehin merkwürdig: Warum werden die falsch gestellten Anträge richtig ins EStA-Register eingetragen? Ich meine, diejenigen, welche die Staatsangehörigkeit feststellen, müssen doch wissen, dass die Anträge, welche ohne dem Nachweis über einen Staatsangehörigkeitsausweis/Heimatschein gestellt werden, eine falsche Ableitung beinhalten.

Dazu habe ich folgende Erklärung: Der BRD-Verwaltung ist es egal, was Du in den Antrag schreibst, solange Du die korrekten Nachweise führst, dass Deine Vorfahren Deutsche waren (das sehen sie meines Wissens nach ohnehin in ihren internen Registern).

Denn nur darauf kommt es innerhalb der Verwaltung (und auch im Ausland) an: Hat der Inhaber des Staatsangehörigkeitsausweises Anspruch auf hoheitliches Deutsches Staatsrecht? Und da auf dem Ausweis steht: Ist deutscher Staatsangehöriger (das kann auch die Angehörigkeit in einem Bundesstaat sein), steht fest, dass das der Fall ist.

Der Staatsangehörigkeitsausweis und die Nazistaatsangehörigkeit von 1934

Im Zusammenhang mit dem Staatsangehörigkeitsausweis findet man zahlreiche Videos im Netz, die davor warnen, weil man damit die Hitlerstaatsangehörigkeit vom 5. Februar 1934 beantragen, sich damit zum Nazi erklären/bekennen und damit verbotenes Nazirecht anwenden würde. Dies ist aus folgenden Gründen ebenfalls falsch:

  1. Es wird keinerlei Staatsangehörigkeit beantragt, sondern die bereits erworbenen festgestellt
  2. Die Verordnung bezüglich der Staatsangehörigkeit wurde nie aufgehoben/verboten (siehe Kontrollratsgesetz Nr. 1 )
  3. Der Ausweis ohnehin ungültig ist

Zu 1.: Ob Du den Ausweis beantragst oder nicht, ändert nichts daran welche Staatsangehörigkeiten Du besitzt. Die Hitlerstaatsangehörigkeit haben wir bereits alle (auch Richter), was aber kein Beinbruch ist (siehe 2.). Das dumme ist nur, dass Du nicht einmal darüber den Nachweis führen, und daher bei Bedarf als Rechtloser behandelt werden kannst.

Staatsangehörigkeitsgesetz (StAG)
§ 40a

Wer am 1. August 1999 Deutscher im Sinne des Artikels 116 Abs. 1 des Grundgesetzes ist, ohne die deutsche Staatsangehörigkeit zu besitzen, erwirbt an diesem Tag die deutsche Staatsangehörigkeit.

Daher ist es besser, eine Staatsangehörigkeit nach 1914 zu haben, die ja gar keine echte Staatsangehörigkeit ist, weil wir uns ab da im Handelsrecht befinden, die aber von der BRD wie eine solche behandelt wird. Andernfalls stehst Du vor Gericht mit Deiner Person nur als rechtloser Sklave da.

Zu 2.: Die deutsche Staatsangehörigkeit (= Hitler) wurde von den Alliierten nicht aufgehoben, weil das bedeutet hätte, dass man damit die bereits erfolgte Gleichschaltung wieder aufheben würde (siehe bei Der Ursprung der BRD ).

Nachdem es aber das Ziel ist, nicht nur die Deutschen, sondern Europa und später die ganze Welt gleichzuschalten, wäre das eine kontraproduktive Handlung gewesen. Daher hat man sie so gelassen und übernommen.

Lass Dir nicht länger mit dem Nazigefasel Angst einjagen und Dich verwirren. Die Nazipropaganda dient nur noch dazu uns zu unterdrücken, hat in der juristischen Praxis aber an Bedeutung längst verloren (von echten, bekennenden Nazis abgesehen). Selbst die von den Alliierten angestoßene Entnazifizierung (siehe auch Grundgesetz Artikel 139 ) wurde schon vor 70 Jahren nur halbherzig vorgenommen und ist praktisch Geschichte.

Zu 3.: Ich habe noch keinen Staatsangehörigkeitsausweis gesehen, der juristisch korrekt ausgestellt wurde. In der Regel wird mit "i. A." (= im Auftrag) unterschrieben und/oder das "Siegel" (ist ja nur ein Stempel) verletzt.

Warum aber sollten dann die Politiker so eine Hetzjagd gegen alle betreiben, die sich diesen Ausweis holen wollen?

Ganz einfach: Zum einen wird der Ausweis, obwohl nicht rechtskräftig, im In- und Ausland anerkannt. Zum anderen kommt es nicht auf den Ausweis an, sondern auf den richtigen Eintrag im EStA-Register (siehe Videos). Wenn hier unter "Erworben durch" "Abstammung" steht, dann ist klar, dass bis vor 1914 abgeleitet wurde und der Inhaber des Ausweises Anspruch auf hoheitliches Deutsches Staatsrecht hat.

Und das ist an dem ganzen Prozedere das Entscheidende (Hervorhebung durch mich):

Einführungsgesetz BGB
Art. 5 - Personalstatut

(1) Wird auf das Recht des Staates verwiesen, dem eine Person angehört, und gehört sie mehreren Staaten an, so ist das Recht desjenigen dieser Staaten anzuwenden, mit dem die Person am engsten verbunden ist, insbesondere durch ihren gewöhnlichen Aufenthalt oder durch den Verlauf ihres Lebens. Ist die Person auch Deutscher, so geht diese Rechtsstellung vor.

Quelle: dejure.org

Damit verlässt er den Rechtskreis der BRD und das gilt es unter allen Umständen zu verhindern. Vor einigen Jahren noch, als die Videos von Reiner Oberüber gerade herausgekommen sind, konnten sich die Antragssteller den Ausweis relativ problemlos ausstellen lassen. Inzwischen begehen die Verwaltungsangestellten aber offene Straftaten, in dem sie die Annahme teilweise verweigern, was dem Entzug der Staatsangehörigkeit gleich kommt und ein Verstoß gegen das Grundgesetz darstellt:

Grundgesetz
Art. 16

(1) Die deutsche Staatsangehörigkeit darf nicht entzogen werden. Der Verlust der Staatsangehörigkeit darf nur auf Grund eines Gesetzes und gegen den Willen des Betroffenen nur dann eintreten, wenn der Betroffene dadurch nicht staatenlos wird.

Quelle: dejure.org

Durch den Nachweis verliert die BRD ihr wichtigstes Kapital: Ihr Personal, mit dem sie rechtlich machen kann was sie will. In absehbarer Zeit will sie die Grundsteuer drastisch erhöhen und der vor einigen Jahren durchgeführte Zensus deutet darauf hin, dass auch noch eine Zwangshypothek eingetragen wird.

Das kann sie offiziell aber nur mit ihrem Personal, nicht jedoch mit Staatsangehörigen machen. Mit anderen Worten: Das Staatstheater findet endlich ein Ende, wenn es genug Personen mit einem vor 1914 abgeleiteten Staatsangehörigkeitsausweis gibt.

Und Immobilienbesitzer können ihren Grund und Boden beim Katasteramt nur mit einem Staatsangehörigkeitsausweis sichern (bitte selbst informieren).

Lass mich die Macht des Staatsangehörigkeitsausweises an einem Bild veranschaulichen:

Stell Dir vor, die BRD ist ein riesiges Handelsschiff auf hoher See und die Einwohner der BRD sind die Matrosen, die für den Kapitän arbeiten.

Das Schiff war noch nie an Land und der Kapitän behauptet auch, dass es so etwas gar nicht gibt (alles nur Verschwörungstheorie).

Obwohl die Matrosen immer mehr arbeiten müssen, behält der Kapitän immer mehr von ihrem Lohn zum Betrieb des Schiffes ein und ihnen bleibt immer weniger zum Leben.

Mit der Zeit stellen einige Matrosen fest, dass auf dem Schiff etwas nicht stimmt, weil sie der Kapitän zwar immer "Matrosen" nenn, sie aber wie Sklaven behandelt werden.

Das wollen sie sich nicht länger gefallen lassen und suchen nach einer Möglichkeit, um von diesem Sklavenstatus wegzukommen. Sie finden auch andere Sklaven, die ihnen Lösungen anbieten, welche diese bereitwillig ohne nachzuprüfen ausprobieren.

Dabei übersehen sie aber, dass sie sich nach wie vor auf dem Schiff und damit unter der Befehlsgewalt des Kapitäns befinden. Dieser lässt diese Meuterei nicht zu und befiehlt seinen Soldaten den Aufstand niederzuschlagen.

Die im wahrsten Sinne des Wortes niedergeschlagenen Sklaven stellen nun fest, dass es auch echte Matrosen auf ihrem Schiff gibt, die allerdings aus anderen Nationen stammen. Diese hat der Kapitän angeheuert und sind keine Sklaven, wenngleich sie auch für den Kapitän arbeiten müssen.

Jedoch gelten für diese angeheuerten Matrosen die Satzungen, die der Kapitän verwendet, nicht aber für die Sklaven. Diese wundern sich darüber sehr, wissen aber nicht, wie sie Matrosen werden können.

Sie gehen zum Kapitän und fragen ihn, was sie tun müssen, um auch Matrosen zu werden, bekommen von ihm aber keine Antwort.

Dann erfahren sie von anderen Sklaven, die bis dahin still weiter vor sich hin gearbeitet, aber heimlich die Satzungen des Kapitäns studiert haben, dass es darin ein Schlupfloch gibt, mit dessen Hilfe man das Schiff legal verlassen kann.

Sie besorgen sich beim Lieutenant ein Stück Papier und gehen damit zum Kapitän, worauf dieser sie von Bord lässt (= Ableitung vor 1914).

Andere bekommen das Papier nur mit Nachweisen, die nach 1914 reichen und gehen damit ebenfalls zum Kapitän. Dieser ändert nun ihren Status von "Sklave" nach "Matrose" und versichert ihnen, dass sie ab jetzt ebenfalls wie angeheurte Matrosen nach den von ihm verwendeten Satzungen behandelt werden.

Die im Bild erwähnten "Satzungen" sind das Grundgesetz. Das Besondere daran ist die Tatsache, dass diese Satzungen nicht der Kapitän geschrieben hat, sondern der Schiffseigner (= Alliierten), die damit jedoch wiederum ein Gremium (= Parlamentarischer Rat) beauftragt hatten, der bereits damals ahnte, dass das Schiff auf falschen Kurs geraten würde und daher die Möglichkeit schafften am Schiffseigner vorbei ein Schlupfloch einzubauen.

Dieses Schlupfloch ist die "anderweitige gesetzliche Regelung" in Artikel 116, Absatz 1 (Hervorhebung durch mich):

Grundgesetz
Art. 116

(1) Deutscher im Sinne dieses Grundgesetzes ist vorbehaltlich anderweitiger gesetzlicher Regelung, wer die deutsche Staatsangehörigkeit besitzt oder als Flüchtling oder Vertriebener deutscher Volkszugehörigkeit oder als dessen Ehegatte oder Abkömmling in dem Gebiete des Deutschen Reiches nach dem Stande vom 31. Dezember 1937 Aufnahme gefunden hat.

Quelle: dejure.org

Zur Verdeutlichung gebe ich den Kern des Textes noch einmal mit eigenen Worten wieder, wobei sich die Hervorhebung auf Staatsrecht und der zweite Teil auf Handelsrecht bezieht (nur mit Staatsrecht hast Du die Möglichkeit das Schiff offiziell zu verlassen):

Grundgesetz
Art. 116

(1) Deutscher im Sinne dieses Grundgesetzes ist, wer seine Abstammung von einem Deutschen bis vor 1914 nachweisen kann oder in die Weimarer Republik / Bundesrepublik Deutschland eingebürgert wurde.

oder:

Grundgesetz
Art. 116

(1) Deutscher im Sinne dieses Grundgesetzes ist, wer die mittelbare Reichsangehörigkeit oder die unmittelbare Reichsangehörigkeit besitzt.

oder:

Grundgesetz
Art. 116

(1) Deutscher im Sinne dieses Grundgesetzes ist, wer eine Staatsangehörigkeit in einem Bundestaat oder in einer Kolonie besitzt.

Es liegt jetzt an Dir, ob Du

  • weiter Sklave bleiben willst (= kein Staatsangehörigkeitsausweis)
  • Matrose werden willst (= Staatsangehörigkeitsausweis mit Nachweisen nach 1914 = Handelsrecht)
  • oder das sinkende Schiff ganz verlassen möchtest (= Staatsangehörigkeitsausweis mit Nachweisen vor 1914 = Staatsrecht)

Du kannst Dich auch dazu entscheiden einfach von Bord zu springen und versuchen Land zu gewinnen. Das ist aber die denkbar schlechteste Wahl, weil Du dann vom Kapitän verfolgt und eines Tages zur Rechenschaft gezogen werden kannst.

Und was ist mit dem Tillessen-Urteil?

Im Fall Tillessen wurde vom französischen Okkupationsgericht geurteilt, dass - im Gegensatz zum Kontrollratsgesetz Nr. 1 - sämtliches Recht ab 1933 für ungültig erklärt wurde, weil die Machtergreifung Hitlers schon ungültig war.

Das ist nachvollziehbar, interessiert in der Praxis aber ebenso wenig, wie die Tatsache, dass in der BRD sämtliche Wahlen ungültig sind.

Und wenn wir das einmal weiter denken, so ist die gesamte BRD ein einziger, brauner Haufen und bei jedem Kontakt mit diesem Haufen, nazifizierst Du Dich. Kommt es dann noch auf die Beantragung eines Staatsangehörigkeitsausweises an?

Gibt es demzufolge irgendeinen in der BRD lebenden, der sich noch nicht nazifiziert hat? Ist anzunehmen, dass XX Millionen Menschen diesbezüglich angeklagt und verurteilt werden? Welches internationale Gericht hat Interesse daran sich diese endlose Arbeit anzutun und mit welchen Erfolgsaussichten?

Ich muss es einfach wiederholen, weil offenbar nicht wenigen zu oft mit der Nazikeule auf den Kopf geschlagen wurde: Vergiss ein für alle mal das Nazigerede, insbesondere von denen, die damit den Staatsangehörigkeitsausweis schlecht reden wollen.

Ich wollte an dieser Stelle noch schreiben, dass Du Dich (um Dein Gewissen zu beruhigen), ja nach dem Erhalt des Ausweises anschließend noch entnazifizieren kannst. Wenn Du Dir aber das Gesetz durchliest, wirst Du erkennen, dass Dich das heute nicht mehr betrifft.

Abgesehen davon, macht es wenig Sinn, sich zu entnazifizieren und zwei Wochen später erneut in dem braunen Haufen herumzustochern (zum Beispiel durch das Anmelden eines KFZ, durch das Beantragen eines Ausweises, zahlen von "Steuern" etc.).

Und schließlich: Wenn die BRD ein Nazihaufen ist, wer ist dann der eigentliche Straftäter? Sind es nicht die, welche die BRD installiert haben (= Alliierten) und seit Jahrzehnten nichts dagegen tun? Also müsste ein internationales Gericht zuallererst die USA verklagen und das ist bei den aktuellen Machtverhältnissen nichts weiter als Science fiction.

Berechtigtes Feststellungsinteresse / Sachbescheidungsinteresse

Aus BRD-Sicht wird ein Staatsangehörigkeitsausweis nicht benötigt und sofern Du ein braves Schlafschaf bist und bleiben willst, brauchst Du ihn in der Tat nicht: Kein Ausweis -> kein Stress -> kein Eigentum -> keine Rechte.

Nachdem der BRD aber das Personal in Scharen davon läuft, wird seit längerer Zeit (noch bevor die Hetzkampagne gestartet wurde), nach einem "berechtigten Feststellungsinteresse" bzw. nach dem Grund gefragt, wozu man den Staatsangehörigkeitsausweis denn beantragen will.

Dafür gibt es zwar keine gesetzliche Grundlage, das heißt, der Antrag ist wie eingereicht zu bearbeiten, jedoch gibt es mehrere Gründe, wofür man diesen Ausweis benötigt:

  • Feststellung weiterer Staatsangehörigkeiten außer der deutschen
  • Rechtssicherheit (Personalausweis/Reisepass = Vermutung)
  • Klagen bei internationalen Gerichten
  • Heirat/Grundstückserwerb im Ausland
  • Eigentumssicherung (Katasteramt)

Punkt 1 trifft auf alle zu, die vor 1914 ableiten und kann daher grundsätzlich genannt werden. Punkt 2 trifft auf alle zu, die Rechtssicherheit haben möchten.

Trotz allem wird der Sachbearbeiter versuchen, den Antrag abzuweisen oder abzulehnen, weil es verschiedene Weisungen gibt, an die sich die Mitarbeiter halten sollen (siehe zum Beispiel Allgemeine Weisung in Staatsangehörigkeitsangelegenheiten ).

In der Weisung wird von "Mutwilliger Antragsstellung" gesprochen. Da fehlen einem nur noch die Worte und es sollte sich jeder selbst Gedanken machen, was damit bezweckt werden soll. Bei keinem anderen Ausweis / Pass gibt es so ein Verhalten seitens der Verwaltung, wie beim Staatsangehörigkeitsausweis.

Ein Staatsangehörigkeitsausweis ist das Selbstverständlichste der Welt und er sollte ebenso angeboten werden, wie ein Personalausweis oder Reisepass. Die Tatsache, dass die meisten von uns über Jahrzehnte hinweg nichts von diesem wichtigen Dokument wussten, sowie die Hetzkampagne gegen die Antragssteller zeigt deutlich, dass Du diesen Ausweis haben solltest.

Das RuStAG soll verschwinden

Wer sich das 2. Bundesbereinigungsgesetz.pdf aus dem Jahr 2007 durchgelesen hat, der wird feststellen, dass darin versucht wird alles, was mit "Reich" in Verbindung gebracht werden kann, auszulöschen.

Auch das Reichs- und Staatsangehörigkeitsgesetz von 1913 soll aus den Köpfen der Einwohner der BRD nach und nach verschwinden.

Ein Schritt dazu ist das Entfernen des Verzeichnisses "rustag" von der Seite gesetze-im-internet.de. Dort wurden im November 2018 alle Inhalte zum Staatsangehörigkeitsgesetz in das Verzeichnis "stag" verschoben.

Nachprüfen lassen sich solche Dinge über das Internetarchiv (dabei bitte auf die Adresse im Browser achten):

Alt:§ 30 StAG - Einzelnorm

Neu:§ 30 StAG - Einzelnorm

Archiv:§ 30 StAG - Einzelnorm

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Weitere Videos zum Thema "Staatsangehörigkeit"

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